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Das OMT-Programm der EZB unter gerichtlicher ul...
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Masterarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,15, Humboldt-Universität zu Berlin (Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nachdem der EuGH am 16. Juni 2015 sein Urteil über ein etwaiges OMT-Programm der EZB gefällt und dieses mit dem EU-Recht für vereinbar erklärt hat, ist keineswegs alles geklärt. Insbesondere die Frage, wie das BVerfG auf die gegenläufige Auslegung des EuGH reagieren wird und welche Folgen damit verknüpft sind, wird in dieser Arbeit analysiert. Das BVerfG hat sich in seiner Vorlage nämlich eine abweichende Letztentscheidung vorbehalten, sollte der EuGH das OMT-Programm für uneingeschränkt mit dem EU-Recht vereinbar halten. Das Verfahren und dessen letztlicher Ausgang sind folglich von großer Relevanz für das Verhältnis der beiden Gerichte und beispielhaft für deren Selbstverständnis bei der Prüfung von Unionsrecht. Neben der Kontrollkompetenz des EuGH, der Rolle und dem Mandat der EZB werden ebenfalls die Interpretationen des Art. 123 AEUV diskutiert. Die zentrale Fragestellung der Arbeit lautet: Wer darf letztlich über einen ausbrechenden Rechtsakt entscheiden, falls ein solcher vorläge? Anhand der Analyse des OMT-Verfahrens wird dargelegt, welche Argumente der beiden Gerichte in Bezug auf die ultra-vires-Kontrollkompetenz überzeugender sind, ob eine umfassende Kontrolle aller Staatsgeschäfte überhaupt sinnvoll ist und welche die wahrscheinlichste Reaktion des BVerfG auf das EuGH-Urteil ist. Kommentar von Prof. Dr. Dr. h.c. Christian Tomuschat: Ehe die Autorin sich mit dem konkreten Rechtsfall auseinandersetzt, [...] stellt sie zunächst das gegenseitige Verhältnis zwischen deutschem und europäischem Recht vor, porträtiert die EZB und ihre Aufgaben und führt schließlich die ultra-vires-Doktrin ein. Bei der Untersuchung der Rechtssache C-62/14 wird zunächst der Vorlagebeschluss des BVerfG gewürdigt, es folgt eine ausführliche Zusammenfassung der Schlussanträge von Generalanwalt Cruz-Villalón sowie des Urteils des EuGH. All dies wird sehr kompetent resümiert, was nicht leicht war, da alle drei Dokumente sehr ausführlich gehalten sind. Alsdann kann sich die Autorin voll entfalten, da es nun darum geht, den weiteren Gang der Ereignisse zu prognostizieren. Der Leser ist überrascht und beeindruckt, wie gut der Autorin dies gelingt. Geradezu mit Meisterschaft werden die Gesichtspunkte erörtert, die für den einen oder den anderen Weg sprechen. Die Ausführungen liegen weit über dem Niveau einer üblichen Masterarbeit. Auch einem erfahrenen Jurist würde es schwerfallen, zu der konkreten Problematik einen höheren Grad konstruktiver Gedankenarbeit zu erreichen. Larissa Naujoks wurde am 03.07.1992 in Bad Berleburg geboren. Sie besuchte das Goethe-Gymnasium in Gaggenau und schloss das Abitur im Jahr 2011 mit der Bestnote 1,0 ab, um anschließend ein duales Studium an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg zum Bachelor of Laws zu absolvieren. Für ihre Bachelorarbeit Die Rechtsprechung des EuGH und ihre Auswirkung auf das nationale Umsatzsteuerrecht erhielt die Autorin die Maximalpunktzahl sowie den Preis der Professor Ralf Wuttke-Stiftung für die beste Bachelorthesis. Danach zog sie nach Berlin und erwarb dort den Master of European Studies (Europawissenschaften). Ihre Masterarbeit widmete Larissa Naujoks erneut dem EuGH und dessen umstrittenen Urteil vom 16.06.2015 über das OMT-Programm der EZB. Die Autorin spricht 4 Sprachen und interessiert sich außerdem für Sport und Musik. In ihrer Freizeit engagiert sie sich ehrenamtlich in der christlichen Kinder- und Jugendarbeit.

Anbieter: ciando eBooks
Stand: 11.07.2017
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Masterarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,15, Humboldt-Universität zu Berlin (Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nachdem der EuGH am 16. Juni 2015 sein Urteil über ein etwaiges OMT-Programm der EZB gefällt und dieses mit dem EU-Recht für vereinbar erklärt hat, ist keineswegs alles geklärt. Insbesondere die Frage, wie das BVerfG auf die gegenläufige Auslegung des EuGH reagieren wird und welche Folgen damit verknüpft sind, wird in dieser Arbeit analysiert. Das BVerfG hat sich in seiner Vorlage nämlich eine abweichende Letztentscheidung vorbehalten, sollte der EuGH das OMT-Programm für uneingeschränkt mit dem EU-Recht vereinbar halten. Das Verfahren und dessen letztlicher Ausgang sind folglich von großer Relevanz für das Verhältnis der beiden Gerichte und beispielhaft für deren Selbstverständnis bei der Prüfung von Unionsrecht. Neben der Kontrollkompetenz des EuGH, der Rolle und dem Mandat der EZB werden ebenfalls die Interpretationen des Art. 123 AEUV diskutiert. Die zentrale Fragestellung der Arbeit lautet: Wer darf letztlich über einen ausbrechenden Rechtsakt entscheiden, falls ein solcher vorläge? Anhand der Analyse des OMT-Verfahrens wird dargelegt, welche Argumente der beiden Gerichte in Bezug auf die ultra-vires-Kontrollkompetenz überzeugender sind, ob eine umfassende Kontrolle aller Staatsgeschäfte überhaupt sinnvoll ist und welche die wahrscheinlichste Reaktion des BVerfG auf das EuGH-Urteil ist. Kommentar von Prof. Dr. Dr. h.c. Christian Tomuschat: Ehe die Autorin sich mit dem konkreten Rechtsfall auseinandersetzt, [...] stellt sie zunächst das gegenseitige Verhältnis zwischen deutschem und europäischem Recht vor, porträtiert die EZB und ihre Aufgaben und führt schließlich die ultra-vires-Doktrin ein. Bei der Untersuchung der Rechtssache C-62/14 wird zunächst der Vorlagebeschluss des BVerfG gewürdigt, es folgt eine ausführliche Zusammenfassung der Schlussanträge von Generalanwalt Cruz-Villalón sowie des Urteils des EuGH. All dies wird sehr kompetent resümiert, was nicht leicht war, da alle drei Dokumente sehr ausführlich gehalten sind. Alsdann kann sich die Autorin voll entfalten, da es nun darum geht, den weiteren Gang der Ereignisse zu prognostizieren. Der Leser ist überrascht und beeindruckt, wie gut der Autorin dies gelingt. Geradezu mit Meisterschaft werden die Gesichtspunkte erörtert, die für den einen oder den anderen Weg sprechen. Die Ausführungen liegen weit über dem Niveau einer üblichen Masterarbeit. Auch einem erfahrenen Jurist würde es schwerfallen, zu der konkreten Problematik einen höheren Grad konstruktiver Gedankenarbeit zu erreichen. Larissa Naujoks wurde am 03.07.1992 in Bad Berleburg geboren. Sie besuchte das Goethe-Gymnasium in Gaggenau und schloss das Abitur im Jahr 2011 mit der Bestnote 1,0 ab, um anschließend ein duales Studium an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg zum Bachelor of Laws zu absolvieren. Für ihre Bachelorarbeit Die Rechtsprechung des EuGH und ihre Auswirkung auf das nationale Umsatzsteuerrecht erhielt die Autorin die Maximalpunktzahl sowie den Preis der Professor Ralf Wuttke-Stiftung für die beste Bachelorthesis. Danach zog sie nach Berlin und erwarb dort den Master of European Studies (Europawissenschaften). Ihre Masterarbeit widmete Larissa Naujoks erneut dem EuGH und dessen umstrittenen Urteil vom 16.06.2015 über das OMT-Programm der EZB. Die Autorin spricht 4 Sprachen und interessiert sich außerdem für Sport und Musik. In ihrer Freizeit engagiert sie sich ehrenamtlich in der christlichen Kinder- und Jugendarbeit.

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die auslandsreise 2017 - Arbeiten, Studieren un...
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Im Ausland wertvolle Erfahrungen sammeln - Chancen nutzen. Der topaktuelle Ratgeber der umfassend informiert. Wer einen längeren Auslandsaufenthalt plant, kommt an dem Buch die auslandsreise 2017 nicht vorbei. Es erklärt, welche Möglichkeiten es weltweit gibt, um im Ausland richtig durchzustarten. Die einen gehen als Au-pair in die USA oder machen ein Praktikum in China, andere studieren in Frankreich. Doch wie organisiert man einen solchen Auslandsaufenthalt? Susanne Gry Troll hat alle wichtigen Informationen zusammengetragen. Ob Arbeitsaufenthalt, Freiwilliger Dienst, Schulaufenthalt oder Sprachkurs - zu jedem Thema gibt es Erlebnisberichte und die Auswahl von über 400 Organisationen für alle Reiseziele weltweit. Ein besonderes Plus: Jeder Anbieter wird detailliert beschrieben. So kann man sich ausführlich über das Programm, die Kosten und die Zugangsvoraussetzungen informieren und diese vergleichen. die auslandsreise erscheint seit 2003 jährlich im März mit aktualisierten Terminen. Somit sind Adressen und Preise immer auf dem neuesten Stand.

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Besteuerung von Streubesitzdividenden. Hintergr...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, Hochschule Aalen (Master of Arts in Taxation), Veranstaltung: Konzernsteuerrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die steuerliche Würdigung von Gewinnausschüttungen (Dividenden) einer steuerpflichtigen Körperschaft an ihre inländischen und ausländischen Anteilseigner (Muttergesellschaften) stellen in der Praxis eine wesentliche Bedeutung dar. Da die Europäische Union gemäß Art. 113 AEUV lediglich im Rahmen der indirekten Steuern über einen Harmonisierungsauftrag verfügt, greift im Bereich der direkten Steuern kein einheitliches und damit länderübergreifendes Ertragsteuersystem. Dadurch entstehen insbesondere Problematiken von grenzüberschreitenden Ausschüttungen von Streubesitzdividenden. Mit dem Urteil vom 20.10.2011 hat der EuGH das deutsche System zur Besteuerung von Streubesitzdividenden an Kapitalgesellschaften mit Sitz in der EU / im Europäischen Wirtschaftsraum für europarechtswidrig erklärt. Nachdem zunächst weitere EU-Mitgliedstaaten von der europäischen Rechtssprechung hinsichtlich dieser Steuerthematik gerügt wurden, wurde vom nationalen Gesetzgeber eine Neulösung geschaffen, die der Verwirklichung der Ziele der europäischen Verträge entspricht. Nach der Zustimmung des Bundestages vom 28.02.2013 und des Bundesrates vom 01.03.2013 wurde als Kompromisslösung ein neuer § 8b Abs. 4 KStG erlassen, der die steuerliche Würdigung von Streubesitzdividenden grundlegend verändert. In dieser Arbeit wird daher die Notwendigkeit dieser gesetzgeberischen Maßnahme anhand des europäischen Anforderungsmaßstabes aufgezeigt und die bisherige Ausschüttungsbesteuerung von Streubesitzdividenden an in- und ausländischen Körperschaften auf Basis des EuGH-Urteils vom 20.10.2011 näher thematisiert. Auf dieser Grundlage wird § 8b Abs. 4 KStG analysiert, sowie entsprechende Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.

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Besteuerung von Streubesitzdividenden. Hintergr...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, Hochschule Aalen (Master of Arts in Taxation), Veranstaltung: Konzernsteuerrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die steuerliche Würdigung von Gewinnausschüttungen (Dividenden) einer steuerpflichtigen Körperschaft an ihre inländischen und ausländischen Anteilseigner (Muttergesellschaften) stellen in der Praxis eine wesentliche Bedeutung dar. Da die Europäische Union gemäß Art. 113 AEUV lediglich im Rahmen der indirekten Steuern über einen Harmonisierungsauftrag verfügt, greift im Bereich der direkten Steuern kein einheitliches und damit länderübergreifendes Ertragsteuersystem. Dadurch entstehen insbesondere Problematiken von grenzüberschreitenden Ausschüttungen von Streubesitzdividenden. Mit dem Urteil vom 20.10.2011 hat der EuGH das deutsche System zur Besteuerung von Streubesitzdividenden an Kapitalgesellschaften mit Sitz in der EU / im Europäischen Wirtschaftsraum für europarechtswidrig erklärt. Nachdem zunächst weitere EU-Mitgliedstaaten von der europäischen Rechtssprechung hinsichtlich dieser Steuerthematik gerügt wurden, wurde vom nationalen Gesetzgeber eine Neulösung geschaffen, die der Verwirklichung der Ziele der europäischen Verträge entspricht. Nach der Zustimmung des Bundestages vom 28.02.2013 und des Bundesrates vom 01.03.2013 wurde als Kompromisslösung ein neuer 8b Abs. 4 KStG erlassen, der die steuerliche Würdigung von Streubesitzdividenden grundlegend verändert. In dieser Arbeit wird daher die Notwendigkeit dieser gesetzgeberischen Maßnahme anhand des europäischen Anforderungsmaßstabes aufgezeigt und die bisherige Ausschüttungsbesteuerung von Streubesitzdividenden an in- und ausländischen Körperschaften auf Basis des EuGH-Urteils vom 20.10.2011 näher thematisiert. Auf dieser Grundlage wird 8b Abs. 4 KStG analysiert, sowie entsprechende Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.

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Arbeits- und Sozialrecht
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Frische Paragraphen für Ihr erfolgreiches Studium! Seitenweise aktuelle österreichische Gesetzestexte der Edition Juridica!

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Competition Law Compliance Programmes - An Inte...
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This book reviews and presents antitrust law compliance programmes from different angles. These programmes have been increasingly implemented and refined by firms over recent years, and various aspects of this topic have been researched. The contributions in this book extend beyond the treatment of legal issues and show how lawyers, economists, psychologists, and business scholars can help design antitrust law compliance programmes more effectively and run them more efficiently. Dr. Johannes Paha , Justus Liebig University Giessen, Department of Economics, VWL I - Industrial Organization, Regulation and Antitrust, Giessen, Germany

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Einkaufen im Ausland und dabei Geld sparen. Gre...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Psychologie - Arbeit, Betrieb, Organisation und Wirtschaft, Note: 1,0, Hochschule für angewandtes Management GmbH, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Drogeriemarkt dm in Rilchingen-Hanweiler befindet sich seit seiner Eröffnung in einer Hochkonjunktur. Nach einer Schätzung von Frau W. sind mindestens 60% aller Kunden französischer Herkunft. Durch die grenznahe Lage (600 Meter Entfernung zur deutschfranzösischen Grenze) ist der dm-Markt in dem kleinen Kurort Rilchingen-Hanweiler prädestiniert, um auch französischen Kunden einen schnellen Einkauf zu gewährleisten. Der Drogeriemarkt dm gewinnt bei unseren Nachbarn westlich der Saar immer mehr an Bedeutung. Wer sich an einem Samstagmorgen auf dem Parkplatz vor dem Drogeriemarkt umsieht, findet auf den 175 Parkplätzen nur eine Handvoll Autos mit einem deutschen Nummernschild, der Rest stammt überwiegend aus Frankreich. In den Warteschlangen vor der Kasse wird fast nur französisch gesprochen und die bedienende Kassiererin begrüßt die Kunden meist automatisch mit einem freundlichen Bonjour. Dieses Phänomen lässt sich allerdings nicht nur im Südwesten Deutschlands feststellen, sondern es scheint auch in anderen grenznahen Gebieten in Deutschland aufzutreten. So ist diese grenzüberschreitende Kaufbesonderheit auch in Kehl - einer Stadt in Baden-Württemberg am Rhein - zuzusprechen. Einer der drei Kehler dm-Drogeriemärkte ist fast genauso grenznah zu Frankreich wie der dm Markt in Rilchingen-Hanweiler. Die gemessene Luftlinie von der Kehler dm-Filiale zur deutschfranzösischen Grenze in Straßburg beträgt nur 1,8 Kilometer. Nach einer Schätzung von Frau Fiona Härtel, Geschäftsführerin der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderung GmbH Kehl, gäbe es ohne die Franzosen nur ein Drittel bis die Hälfte der jetzigen Drogeriemärkte. Die aufgezeigten Faktoren zeigen, wie wichtig das Thema der grenzübergreifenden Transaktionen für unsere deutschen Regionen an französischen Grenzen ist. Im Verlauf dieser Arbeit soll gezeigt werden, inwiefern unsere französischen Grenznachbarn nach Deutschland kommen und vor allem warum. Zur Erreichung eines Ergebnisses soll eine durchgeführte Umfrage herangezogen werden.

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eBook Auswirkungen des EuGH-Urteils Cadbury Sch...
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Ziel der Diplomarbeit ist es, zu überprüfen; inwieweit das EuGH-Urteil Cadbury SchweppesEinfluss auf die deutsche Hinzurechnungsbesteuerung nimmt.Zu diesem Zweck gibt die Arbeit zunächst einen Überblick über die Hinzurechnungsbest

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Stand: 15.09.2017
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Die Leitentscheidung
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Das Werk etabliert für besondere gerichtliche Entscheidungen den Begriff der Leitentscheidung. Es zeigt, dass Leitentscheidungen erst in einem Entwicklungsprozess nach ihrer Verkündung zu solchen werden. Dabei spielen die verunsicherten Selbstverständnisse verschiedener Interpretenkollektive sowie eine bestimmte Verwendung der gerichtlichen Entscheidung eine wichtige Rolle. Diese These wird anknüpfend an die literatur- und kulturwissenschaftliche Kanonforschung sowie in Auseinandersetzung mit den Urteilen Marbury v. Madison, Lüth und Van Gend & Loos entwickelt. Eine Untersuchung der Argumentation mit dem EuGH-Urteil Kadi in Wissenschaft, Unionsgerichtsbarkeit und Politik identifiziert die Besonderheiten der Leitentscheidungsentwicklung im Unionsrecht.

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