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Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
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Europäisches Arbeits- und Sozialrecht im kompakten Überblick Das Buch bietet einen Überblick über die unionsrechtlichen Bestimmungen des Arbeits- und Sozialrechts und deren Auswirkungen auf die nationalen Rechtsordnungen. Die Auswahl der Themen folgt dabei einem eigenständigen unionsrechtlichen Zugang und geht über ein einzelstaatlich geprägtes Verständnis dieser Materie hinaus. Aufgrund ihrer überragenden Bedeutung bei der Entwicklung des Unionsrechts wird dabei ausführlich auf die Rechtsprechung des EuGH eingegangen. Ein kompakter Überblick über das Arbeits- und Sozialrecht im unionsrechtlichen Zusammenhang.

Anbieter: buecher.de
Stand: 17.04.2018
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Sozialrecht der Europäischen Union
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Nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gestattet das Recht der Europäischen Union (EU) den Mitgliedstaaten, ihre Systeme der sozialen Sicherheit selbst zu gestalten. Jeder Mitgliedstaat kann somit unmittelbar bestimmen, unter welchen Voraussetzungen zum einen ein Recht auf Anschluss an ein System der sozialen Sicherheit oder eine Verpflichtung hierzu besteht und zum anderen, ob es einen Anspruch auf Leistung gibt. Das Sozialrecht scheint damit eine Domäne der Mitgliedstaaten zu sein. Doch durch die Verordnungen zur Koordinierung der verschiedenen Systeme der Mitgliedstaaten garantiert die EU unter anderem die Gleichbehandlung der Staatsangehörigen aller Mitgliedstaaten oder die Zusammenrechnung von Versicherungszeiten der einzelnen Mitgliedstaaten für den Rentenanspruch. Es zeigt sich, wie sehr die EU die soziale Sicherheit der Mitgliedstaaten in wachsendem Maße beeinflusst. Gerade die neuere Entscheidungen des EuGH, etwa zu Paragraph 7 Abs. 1 S. 2 Nr.2 SGB II veranschaulichen die Bedeutung des Unionsrechts für das Soziale. Die Neuauflage des ´´Eichenhofer´´ greift diese Bedeutung auf und erläutert die Initiativen, Rechtsänderungen, Entscheidungen und Stellungnahmen, die seit der Vorauflage ergangen sind. Sie thematisiert u.a.: - welche Krankenversicherung zuständig ist, wenn ein Arbeitnehmer in einem Land wohnt und in einem anderen EU-Mitgliedsland arbeitet, - wie Rentenansprüche behandelt werden, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat erworben werden und was geschieht, wenn man nach einigen Jahren im europäischen Ausland wieder nach Deutschland zurückkehrt, - die aufenthalts-, arbeits- und sozialrechtliche Stellung legaler wie illegaler Migranten und die Zukunft der europäischen Integration, - die Bedeutung des EU-Wirtschaftsrechts für Sozialleistungen, - einen Ausblick auf die Zukunftsperspektiven des europäischen Sozialrechts. Die Darstellung ist umfassend und übersichtlich aufbereitet, ohne sich in Detailproblemen zu verlieren. Der ´´Eichenhofer´´ hat die entscheidenden Antworten auf viele praktische Fragen. Ein ausführliches Verzeichnis der zitierten EuGH-Entscheidungen rundet das Werk ab.

Anbieter: buecher.de
Stand: 14.06.2018
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Europäisches und deutsches Artenschutzrecht
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Mit seinem Werk geht der Verfasser der Frage nach, warum die bereits seit langem bestehenden Vorschriften zum Schutz der heimischen wild lebenden Tiere und Pflanzen angesichts des nach wie vor ungebremsten Artenschwunds ganz offensichtlich keinen Erfolg zeitigen. Hierzu legt der Verfasser zunächst die Grundzüge der europäischen und deutschen Vorschriften zum Artenschutz dar. Den Schwerpunkt bilden dabei FFH- und Vogelschutzrichtlinie sowie die Vorschriften des fünften Abschnitts des Bundesnaturschutzgesetzes, ihr Verhältnis zueinander und zu anderen Rechtsgebieten sowie verfahrensrechtliche Fragen zum Vollzug. Darauf aufbauend werden einzelne Spannungsverhältnisse zwischen Artenschutz und konkurrierenden Belangen anhand von Rechtsprechung und Verwaltungspraxis untersucht. Behandelt werden Raumordnung und Bauwesen, land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Bodennutzung, Jagd, Forschung und Lehre, Immissionen sowie Erholung. Auch die noch neuere Problematik der invasiven Verbreitung gebietsfremder Tiere und Pflanzen wird aufgegriffen. Daraus und aus einer umfassenden rechtspolitischen Defizitanalyse werden abschließend Verbesserungsvorschläge für das Artenschutzrecht unterbreitet. Besonders hervorzuheben ist, dass es dem Verfasser auch in diesem Beitrag ein Anliegen war, nicht nur eine wissenschaftliche Untersuchung zum Artenschutzrecht zu leisten, sondern durch praxisnahe Darstellung und möglichst auch für den juristischen Laien verständliche Formulierungen diejenigen anzusprechen, die sich in ihrer täglichen Arbeit amtlich oder ehrenamtlich mit dem Schutz der heimischen Tier- und Pflanzenwelt beschäftigen.

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Stand: 14.06.2018
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Bürgerbeteiligung am Rechtsetzungsprozess in de...
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Oliver Mross zeigt auf, unter welchen Bedingungen eine verstärkte Beteiligung der Unionsbürger an den Verfahren der Sekundärrechtsetzung in der EU die bestehenden Demokratie- und Legitimationsdefizite reduzieren kann. Im ersten Teil der Arbeit analysiert er zunächst die aktuellen Defizite der Vermittlung demokratischer Legitimation durch Europäisches Parlament, Rat und Kommission sowie der Verwirklichung von Demokratie in der EU und präsentiert vier grundlegende Lösungsmodelle zum Umgang mit diesen Defiziten. Im zweiten Teil legt der Autor dar, unter welchen Voraussetzungen Unionsbürger (als Einzelne, Teil der Zivilgesellschaft oder Mitglieder organisierter Gruppen) eine Legitimationsquelle bilden können und welche Bedingungen ein rechtlicher Rahmen erfüllen muss, damit die Beteiligung gesellschaftlicher Kräfte die demokratische Legitimation der europäischen Rechtsetzung steigern kann.

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Stand: 05.04.2018
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Europäisches und internationales Recht für sozi...
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Der Schutz der Menschenrechte der Klienten und Patienten ist die Leitidee der Sozialen Arbeit. Menschenrechte beruhen aber nicht auf nationalen Verfassungen, sondern auf internationalen Vereinbarungen. Im vorliegenden Band werden die in diesem Zusammenhang zentralen Rechtsgrundlagen auf europäischer und internationaler Ebene erläutert. Für die Praxis der Sozialen Arbeit wird besonderes Augenmerk auf die Konsequenzen der Freizügigkeit der Unionsbürger und die sozialrechtlichen Normen der Europäischen Union gelegt. Dabei geht es beispielsweise um Diskriminierungen wegen des Alters, einer Behinderung oder der sexuellen Orientierung, aber auch um die Aufgaben der Jugendämter bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen oder die Rechte von Kindern in Einrichtungen. Der Band deckt damit die wichtigsten rechtlichen Bereiche der sozialen Praxis im internationalen Umfeld ab.

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Stand: 30.05.2018
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Neue Arbeit, neue Kultur
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Wie kann die Arbeit der Zukunft aussehen? Nach jahrzehntelanger Praxis legt Frithjof Bergmann nun endlich das Grundlagenwerk zu neuen Perspektiven der Arbeitsgesellschaft vor. Wir leiden nicht nur an schwindenden Arbeitsplätzen, sondern vor allem an der ´´Armut der Begierde´´. Gemeint ist die Unfähigkeit, Wünsche zu äußern und eigene Projekte zu realisieren. Nicht zuletzt deshalb klammern wir uns an Jobs, die nicht nur unseren Lebensunterhalt, sondern auch unseren Platz in der Gesellschaft sichern - selbst dann, wenn sie unbefriedigend sind. Und wir verzweifeln übermäßig, wenn wir sie verlieren. Um Abhilfe zu schaffen, müssen wir uns mehr auf das besinnen, was wir ´´wirklich, wirklich wollen´´ und zu vielfältigen und kreativen Strategien der Umsetzung finden. Wie das gelingen kann, beschreibt Frithjof Bergmann erstmals in dem hier vorgelegten Buch. Frithjof Bergmann, in Sachsen geboren, wächst in Österreich auf. Als 19jähriger wandert er nach Amerika aus. Auf abenteuerlichen Umwegen gelangt er schließlich zur Philosophie. Als Philosophieprofessor lehrt er in Princeton, Stanford, Chicago, Berkeley und Ann Arbor. 1984 erwächst aus seiner Kooperation mit General Motors das erste ´´Zentrum für Neue Arbeit´´ in der Automobilstadt Flint (Michigan). Seit den 80er Jahren berät Frithjof Bergmann neben Unternehmen, Gewerkschaften, Regierungen und Kommunen auch Jugendliche und Obdachlose zur Zukunft der Arbeit und zum (durchaus auch kulturellen) Innovationspotential neuer Technologien - in den USA, in Europa und in diversen Ländern der ´´Dritten Welt´´.

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Stand: 01.06.2018
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Die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtsko...
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Widersprüchliche Entscheidungen wie beispielsweise im Fall »Görgülü« (Umgangs- und Sorgerechtsstreit eines türkischen Vaters um seinen in Deutschland unehelich geborenen Sohn) und im Fall »Caroline« (Streit um die Veröffentlichung privater Fotos von Caroline von Hannover) des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg einerseits und deutscher Gerichte andererseits haben in jüngerer Vergangenheit in der Tagespresse, in der Fachwelt und auch im Ausland viel Aufmerksamkeit gefunden. Beide Fälle offenbaren Unterschiede in den Rechtsauffassungen nationaler Gerichte und des EGMR, die zwingend zu der Frage nach der Existenz einer Bindungswirkung der Entscheidungen des EGMR für die innerstaatlichen Organe in Deutschland führen. Dabei ist diese Fragestellung nicht nur relevant für das Verhältnis der nationalen Gerichte zum EGMR, sondern kann auch für den einzelnen Bürger - wie im Fall Görgülü - von existentieller Bedeutung sein. Die vorliegende Arbeit gibt einen Überblick über die bisherigen Auffassungen zu der Wirkung der Urteile des EGMR in Deutschland in Rechtsprechung und Literatur sowie über mögliche Neuerungen infolge des Grundsatzurteils des BVerfG. Dabei wird die Frage einer möglichen Bindungswirkung sowohl aus völkerrechtlicher als auch aus innerstaatlicher Sicht betrachtet. Im Hinblick auf mögliche Grenzen einer Bindungswirkung wird auch der Rang der EMRK in Deutschland beleuchtet. Für den Bürger dürfte besonders interessant sein, wie sich eine mögliche Bindungswirkung auf seine Rechtsschutzmöglichkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht auswirken kann. Abschließend wird ein Ausblick auf künftige Entwicklungsmöglichkeiten und potentielle Konfliktpunkte im Verhältnis zwischen nationalen Gerichten und EGMR gegeben.

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Stand: 05.04.2018
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Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen in ...
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Der Europäische Rat von Tampere hat in seiner Tagung vom 15.-16. Oktober 1999 den aus dem Gemeinschaftsrecht stammenden Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung als ´´Eckstein´´ der justiziellen Zusammenarbeit angenommen. Das Ziel ist die Vereinfachung und Beschleunigung der Rechtshilfe zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Aus diesem Grund hat dieser Grundsatz auf Unionsebene eine weitgehende Anwendung erfahren. Im Vordergrund stehen der Europäische Haftbefehl und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum ne-bis-in-idem-Grundsatz. Dennoch impliziert seine Anwendung Verluste an staatlicher Souveränität und potentielle Konflikte mit den Grundrechten des Verfolgten. Solche Konflikte haben bereits Anlass zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (´´Europäischer Haftbefehl´´) und des Europäischen Gerichtshofs (´´Pupino´´, ´´Europäischer Haftbefehl´´) gegeben. Die Arbeit beschäftigt sich mit den kriminalpolitischen Grundlagen, der rechtspolitischen Kritik und den dogmatischen Folgen der Einführung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung in das Rechtshilferecht. Zu diesem Zweck wird auf den unionsrechtlichen Rahmen und die einzelnen Maßnahmen Bezug genommen.

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Stand: 05.04.2018
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Effet utile und individuelle Rechte im Recht de...
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Die Arbeit nimmt eine Systematisierung der vermeintlichen Zauberformel des EuGH, dem ´´effet utile´´ vor. Hierfür zeichnet sie nach, wie effet utile im Völkerrecht als Auslegungsgrundsatz funktioniert. Darauf aufbauend entwickelt sie verschiedene Wirkungsmodi im Unionsrecht, denen sich jeweils Fallgruppen der EuGH-Rechtsprechung zuordnen lassen. Neben einem Wirksamkeits- und einem Nützlichkeitsmodus, den effet utile im Völkerrecht wie im Unionsrecht einnehmen kann, identifiziert die Arbeit einen gemeinschaftsspezifischen Wirkmodus. Er übersetzt einen Effektivitätsbegriff, der sich komplementär aus Wirksamkeits- und Individualschutzgedanken speist, auf die Auslegungsebene. Zum Nachweis leuchtet die Arbeit die Begründungslinien individueller Rechte im Unionsrecht aus und stellt sie in den Kontext einer individualschützenden Auslegungstendenz des EuGH. Sie kann so der These widersprechen, der EuGH instrumentalisiere den Einzelnen zur Durchsetzung der Rechtsordnung. Das ausgemachte Effektivitätsprinzip lässt sich letztlich auf das Charakteristikum der Europäischen Union als Rechtsgemeinschaft zurückführen.

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Stand: 05.04.2018
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Die Rückabwicklung der vorläufigen Vollstreckun...
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Die rechtsvergleichende Untersuchung vorläufiger Vollstreckung bietet Lösungen für einen gerechten Ausgleich der konkurrierenden Parteiinteressen. In Frankreich und Deutschland birgt die vorläufige Vollstreckung ein hohes Haftungsrisiko für den Gläubiger, wenn das Urteil im Rechtsmittelverfahren aufgehoben wird. Wegen der langen Verfahrensdauer scheint diese Belastung unangemessen, zumal der Gläubiger bereits über einen vollstreckbaren Titel verfügt. Der Ansatz des italienischen Rechts, wonach die Gläubigerhaftung verschuldensabhängig ist, ermöglicht eine bessere Risikoverteilung, setzt aber einen angemessenen Schuldnerschutz voraus. Darüber hinaus bietet die Abschaffung des Exequaturverfahrens Gelegenheit, vorläufige Vollstreckung und ihre Folgen in grenzüberschreitenden Fällen zu untersuchen. Die Arbeit umfasst daher die Anwendung der Brüssel Ia VO auf grenzüberschreitende vorläufige Vollstreckung und die Funktionsweise der neuen Europäischen Kontenpfändungsverordnung.

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Stand: 06.06.2018
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